Allgemein

Die Sitzung des Strategie- und Finanzausschusses, kurz SFA, war im öffentlichen Teil sehr überschaubar. Neben der Information des Oberbürgermeisters über einen Auflösungsvertrag und den Abweichungen zum Haushalt vergangenen Jahres, gab es nur eine Beschlussvorlage, die jedoch Diskussionsbedarf aufwarf. Wir als Linksfraktion begrüßen es, dass durch Vertragsschluss zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik im vergangenen Jahr eine dauerhafte Sicherheit für den binationalen Bildungsgang vorhanden ist: Dies …
weiterlesen "Bericht aus dem Strategie- und Finanzausschuss vom 16.1.24"

Am vergangenen Sonntag sind bundesweit mehrere Tausend Menschen auf die Strasse Gegengen, um zusammen gegen rechts zu demonstrieren. Auch in Pirna hat das Bündnis SOE gegen Rechts zur Demo aufgerufen. Ca. 1000 Menschen sind dem Aufruf gefolgt und haben ein beachtliches Zeichen in Pirna gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus gesetzt. Auch unsere drei Mitglieder der Linken Stadtratsfraktion haben es sich nicht nehmen lassen dabei zu sein.

Am 18. Januar tagte der Stadtentwicklungsausschuss (SEA). Im Bericht des Oberbürgermeisters wurden wir informiert, dass die öffentlichen Toiletten im Stadthaus bis Ende Februar runderneuert werden und dass drei EFRE (Europäische Fonds für regionale Entwicklung) Anträge gestellt wurden zum einen für die Grundschule Sonnenstein und zum anderen für zwei Spielplätze. Den Beschlussvorlagen für die Vergabe zur Ausführung von Bauleistungen im Herder Gymnasium für Maßnahmen im Digital Pakt und die Beschaffung eines neuen Streuautomaten für den …
weiterlesen "Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss"

Am 11. Januar tagte der erste Ausschuss für Ordnungs- Kultur und Bürgerangelegenheiten, kurz OKB, in diesem Jahr. Nach den Formalien ging es um die Abstimmung der Beschlussvorlagen zur Kultur, - Kinder- und Jugendförderung und der Förderung im Sportbereich der Stadt Pirna. Sowohl vor als auch während der Sitzung herrschte ein freundschaftliches Miteinander zwischen dem Vertreter der sogenannten Freien Wähler und den Vertretern der sogenannten AfD, die sich gegenseitig die Bälle zugespielt …
weiterlesen "Freie Wähler übertrumpft AfD bei der Forderung nach Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich"