Allgemein
Zur Einwohnerfragestunde in der Stadtratssitzung am 14.07.2020 forderte Ina Richter, Kreisgeschäftsführerin der Linken, als Akt der Solidarität die Regenbogenfahnen jetzt noch einmal vor dem Rathaus zu hissen.
Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke informiert zuvor den Stadtrat über die Attacke auf die Regenbogenfahne vor dem Rathaus und verurteilt diese. Unbekannte hatten in der Nacht zum Sonntag (12. Juli), etwa in der Zeit von 5 bis 5.30 Uhr - einen der vier Fahnenmasten vor dem Rathaus von Pirna aus der Verankerung gerissen und samt der Regenbogenfahne zu …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat. 14.07.2020"
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Gemäß des sächsischen Kita-Gesetzes sollen die ungekürzten Elternbeiträge bei Krippen mindestens 15 und höchstens 23 Prozent, beim Kindergarten mindestens 15 und höchstens 30 Prozent, beim Hort höchstens 30 Prozent der Platzkosten je Kind betragen.
Ab September sind die neuen Elternbeiträge im Krippenbereich 18,5 Prozent, im Kindergartenbereich und Hort 30 Prozent.
Die Fraktion DIE LINKE hatte in der …
weiterlesen "Pirna erhöht die Kita-Gebühren. Ein Antrag der Fraktion DIE LINKE, im Stadtrat Pirna, die Elternbeiträge generell zu senken, um die Eltern zu entlasten, scheiterte."
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Stadtrat Kloß (DIE LINKE) informiert Bürger, Stadtrat und Verwaltung über eingegangenen Bürgerbrief.
Auszug aus Bürgerbrief:
„Ich war über das würdige Aussehen und den guten allgemeinen Pflegezustand (blühende Rosen auf den Grabfeldern, gepflegter Rasen, Blumenschmuck am Ehrenmal) sehr erfreut.
Damit trägt diese Grabstätte meines Erachtens zum humanistischen Geschichtsbewusstsein, zur deutsch-russischen Völkerverständigung und zur Stärkung einer progressiven Erinnerungskultur bei.
Meiner Meinung nach verdienen die zuständigen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat. 14.07.2020 Kopieren"
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SZ- Artikel:
https://www.saechsische.de/plus/eigenes-haushaltsgeld-fuer-die-pirnaer-5216120.html
Heute beschloss der Stadtrat mit den Stimmen aus den Fraktionen AfD, CDU, Freie Wähler, PKM/ PB die Fraktionsfinanzierung um 53.844€ und die ehrenamtliche Tätigkeit von Stadträten um 19.254 Euro, insgesamt um 73.089 Euro im Jahr 2020 zu erhöhen. Für die laufende Wahlperiode kommt so eine Erhöhung von ca. 300.000 Euro zusammen, die in anderen freiwilligen Bereichen (wie Kultur, Sport, Kinder und Jugendarbeit, Senioren, Vereinsarbeit) eingespart werden muss. Besonders makaber an diesem Beschluss ist (Information …
weiterlesen "05.05.2020, aus dem Stadtrat: Makaber Beschluss zur Fraktionsfinanzierung"
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05.05.2020, Antworten auf SZ- Fragen zur Corona-Pandemie von Jutta Häcker (DIE LINKE stell. Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Pirna) und Tilo Kloß
Anfrage SZ: Sehr geehrter Herr Kloß (Die LINKE, Fraktionsvorsitzender in Stadtrat Pirna), angesichts der derzeit und auch künftig aufgrund der Corona-Pandemie bestehenden Pflichten und Einschränkungen sowie aufgrund der zahlreichen Demonstrationen in letzter Zeit in Pirna wollen wir gern einmal das Meinungsbild im Stadtrat zu dieser aktuellen …
weiterlesen "04.05.2020, Anfrage-SZ-Corona-Pandemie-bestehenden-Pflichten-und-Einschränkungen."
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27.04.2020 Sachsen braucht handlungsfähige Kommunen, in denen die Menschen gerne leben – jetzt Rettungsschirm aufspannen!
Zur Lage der Kommunen in der Corona-Pandemie geben die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag sowie sächsische Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker die folgende Erklärung ab:
Die Städte, Dörfer und Landkreise sind der Ort, in dem die Menschen leben, arbeiten und ihre Freizeit gestalten. Sie sind Ort sozialer, kultureller, ökologischer und wirtschaftlicher Entwicklung. Sie sind systemrelevante Orte von herausgehobener …
weiterlesen "Jetzt Rettungsschirm aufspannen!"
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