Bericht aus dem Ausschuss für Ordnungs- Kultur- und Bürgerangelegenheiten vom 07.03.2024

Nach dem mündlichen Bericht des Bürgermeisters und den Formalien konnten Einwohner/innen der Stadt Pirna das Wort ergreifen und Fragen stellen. Dieses Mal bewegte die Einwohner/innen in der Fragestunde die Instandhaltung des Spielplatzes an der Elbe und das Angebot der Hortplätze im Vergleich zur Anzahl der Grundschulkinder. Aber auch die Beteiligung der Stadt Pirna am 30-Jährigen Jubiläum des Hanno e.V. wurde nachgefragt.

Die Essenspreise in den Pirnaer Schulen spielte nur eine kleine Rolle. Es wurde nachgefragt, warum beim Essensanbieter Knack&Frisch unterschiedliche Preise an den Pirnaer Schulen aufgerufen werden. Die Antwort konnte nicht sofort gegeben werden.

In der Sitzung wurden weitere Vergaben beschlossen. Im sozialen Bereich 162.774 Euro, die Vereinen zukommen die sich im Bereich Altenhilfe, Wohlfahrtspflege und Behindertenhilfe engagieren und dort aktiv sind. Jedoch muss man dazu sagen, dass die Volkssolidarität Sächsische Schweiz – Osterzgebirge dieses Jahr leer ausgeht (Einreichung kam zu spät). Unser Stadtrat Frank Protze-Lindner machte auf diesen Punkt im Ausschuss aufmerksam und bekam vom Bürgermeister und dem zuständigen Fachgruppenleiter nur ein Achselzucken. Stadtrat Frank Protze-Lindner: „Da die Volkssolidarität gerade auf dem Sonnenstein und in der Altstadt eine wichtige Arbeit leistet, hoffe ich, dass mit dem Wegfall der kommunalen Gelder keine Projekte gestrichen werden müssen.“

Alle anderen Vergaben im Bereich Sport wurden ohne Anfragen/Diskussion einstimmig beschlossen.

In der letzten Sitzung wurden die Vergaben an die Elbland Philharmonie Sachsen und den Verband der Selbstständigen nicht beschlossen, denn sie unterschieden sich von den anderen Antragsstellern, da sie keine gemeinnützigen Vereine sind. In der ursprünglichen Sitzung war für den Verband der Selbstständigen keine Unterstützung eingeplant. Durch die jetzt aufgerufene Summe müssen, so der Fachgruppenleiter, Abstriche in anderen Bereichen gemacht werden. Nicht alle Stadträte hießen dies gut, sodass es 5 Für Stimmen und 2 Enthaltung zur Bezuschussung an den Verband gab. Die Elbland Philharmonie Sachsen bekam einstimmig ihren Zuschuss von 2.500 Euro bewilligt.